Ergebnisse der Kammerwahlen
(auf Bezirks- und Landes-Ebene) 2012-2016

Die Liste FAiRLP des Facharztarzt Verbandes Rheubland-Pfalz e.V. (FAV) ist als landesweite Liste angetreten und hat als solche das 2. beste Ergebnis hinter dem (übermächtigen) Marburger Bund erzielt

Die insgesamt 8 Wahlen (in jedem der 4 Bezirke je 1x für die Bezirks- und 1x für die Landesebene) wurden von 2 Umständen überschattet, die aus Sicht der Fachärzte das gute WAhlergebnis negativ überschatten:

Wahlunregelmäßigkeiten

Schon im Vorfeld der Wahlen gab es Vorfälle/Aktionen, die hart an der Grenze eines ordentlichen und gerechten Wahlprocederes liegen: so gab es eine landesweite Wahlbeilage des MB im offiziellen Kammerorgan, diese Option wurde u.W. den anderen Wahllisten nicht offeriert, zumindest nicht dem FAV. In der Pfalz gab es garkeine Wahlinformationen vom FAV, während alle anderen BÄK mit uns diesbezüglich Kontakt aufgenommen haben, hielt man dies in der Pfal nicht für nötig. Auffällig ist auch der hohe Listenplatz (7x Wahlvorschlag 1, nur einmal an 2!) des MarburgerBundes, nur zu erklären durch Insiderwissen (des Präsidenten), denn nach der Landeswahlordnung können Listen bereits 100 Tage vor der Wahl angemeldet werden, während der "normale Arzt" aber den Wahltermin erst 90 Tage vor der Wahl durch Rundschreiben bekannt gemacht bekommt und folglich auch erst dann seine Liste anmelden kann.

Es ist nach juristischer Beratung aber sehr schwierig und kostenintensiv, diese Mängel zu rügen, wir haben es unter "schlechtem Stil" und "Überarbeitungsbedürfnis der Wahlordnungen" abgehakt.

Schwerer wiegen aber die fehlerhaften Wahlzettel im Bezirk Pfalz. Hier wurde unser Listenführer mit falschem Vornahmen abgedruckt. Wir haben dies sofort beim Hauptwahlleiter moniert, wurden aber bis zur Bekanntgabe des WAhlergebnisses vertröstet. Es erfolgte sodann eine Wahlbeschwerde. Erst wurden die Vorstände von BÄK Pfalz und LÄK komplett gewählt, 3 Tage später gab es dann eine Zurückweisung der Einsprüche, weil "kein Rechtsverstoß gesehen" wurde. Da eine juristische Auseinandersetzung vor dem Verwaltungsgericht mit hohen Kosten verbunden gewesen wäre, mussten wir die Angelegenheit so laufen lassen. Es lebe das demokratische Grundverständnis!

Koalitionsaussagen und deren Verbindlichkeit

Der zweite "Tiefschlag", diesmal nach der Wahl, ist das Verhalten der Hausärzte-Fraktion, die allerdings auch nur in 2 Bezirken eine eigene Liste, ansonsten über gemischte regionale Listen angetreten war, Während noch vor der Wahl eine klare Aussage zum Zusammenschluss aller NIEDERGELASSENEN getroffen wurde, hatte dies nach der Wahl keinen Bestand mehr. Es wurde mit dem MB koaliert, mit den entsprechenden Mehrheiten dann auch das eigene Tableau für die Gremienwahlen durchgedrückt!

Hausärzte und Krankenhausärzte haben die nächsten 5 Jahre die Zügel in der Hand, die Fachärzteschaft hat gelernt und geht in die Oposition!

 

 

Die Ergebnisse von FAiRLP in der Übersicht

Bezirk Koblenz

VV Bezirksärztekammer

6597 Wahlberechtigte, abgegebene Stimmen 2554, Stimmen für FAiRLP: 449 = 17,6 %, entspricht 6 Sitzen

VV Landesärztekammer

6558 Wahlberechtigte, abgegebene Stimmen 2544, Stimmen für FAiRLP: 475 = 18,7 %, entspricht 5 Sitzen

Bezirk Pfalz

VV Bezirksärztekammer

6170 Wahlberechtigte, abgegebene Stimmen 2544, Stimmen für FAiRLP: 305 = 11,9 %, entspricht 6 Sitzen

VV Landesärztekammer

6152 Wahlberechtigte, abgegebene Stimmen 2565, Stimmen für FAiRLP: 302 = 11,7 %, entspricht 3 Sitzen

Bezirk Rheinhessen

VV Bezirksärztekammer

3976 Wahlberechtigte, abgegebene Stimmen 1591, Stimmen für FAiRLP: 234 = 15,0 %, entspricht 7 Sitzen

VV Landesärztekammer

3965 Wahlberechtigte, abgegebene Stimmen 1597, Stimmen für FAiRLP: 247 = 15.5 %, entspricht 3 Sitzen

Bezirk Trier

VV Bezirksärztekammer

2296 Wahlberechtigte, abgegebene Stimmen 1119, Stimmen für FAiRLP: 221 = 19,7 %, entspricht 6 Sitzen

VV Landesärztekammer

2289 Wahlberechtigte, abgegebene Stimmen 1113, Stimmen für FAiRLP: 214 = 19,3 %, entspricht 2 Sitzen

 

 

Fasst man die Ergebnisse zusammen, erreichte der FAV in den Bezirken einen durchschnittlihen Stimmenanteil von 15,5 % und in den 4 Vertreterversmmlungen insgesamt 25 Sitze, für die Vertreterversammlung der Landesärztekammer erreichten wir einen Stimmenanteil von 15,8 % und sind mit 13 Vertretern in dem 80-köpfigen Gremium vertreten.

Wir bedanken uns bei allen Unterstützern und Wählern und werden auch in der Oposition versuchen, unsere Wahlziele durchzusetzen!

 


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